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09.01.2019
Polizeieinsatz an der Grohner Düne

Polizeipräsident kritisiert Vorgehen der Polizei an der Grohner Düne

© Koch


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Bremens Polizeipräsident Lutz Müller hat die von der CDU aufgeworfene Frage, ob die Polizei in Bremen-Nord schlecht vorbereitet in die Silvesternacht gegangen sei und an der Grohner Düne machtlos einem randalierenden Mob gegenübergestanden habe, am Mittwochnachmittag in der Innendeputation deutlich verneint. Kritik am Vorgehen der Polizei übte aber auch er.

Nach Einschätzung der Beamten vor Ort – zunächst sechs, dann vier Streifenwagenbesatzungen – sei die Situation nicht besorgniserregend gewesen. „Das war kein aggressiver Pulk, das waren 100 bis 150 junge Leute, die friedlich feiern und böllern wollten.“ Außergewöhnlich sei lediglich gewesen, dass relativ früh zwei Waffen auftauchten.

Dabei habe es sich zum einen um ein Maschinenpistolen ähnliches Gebilde gehandelt, eine sogenannte Anscheinswaffe, aus der aber nichts verschossen wurde. Zum anderen um eine Schreckschusspistole mit Aufsatz, aus der Pyrotechnik abgefeuert wurde. Durch diese Waffen wurde niemand belästigt oder geschädigt, und auch die Polizisten selbst seien nicht angegriffen worden. Daher habe die Einsatzleitung entschieden, keine weiteren Maßnahmen einzuleiten.

Möglich wäre dies aber jederzeit gewesen, betonte Müller auf entsprechende Nachfrage der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Silvia Neumeyer. Zwei Einsatzzüge der Bereitschaftspolizei, rund 150 Beamte, hätten bereitgestanden und wären innerhalb von zehn bis 15 Minuten vor Ort gewesen. Man müsse sich aber – Stichwort Solidarisierungseffekte – auch immer fragen, welche Folgen es habe, wenn man mit 150 Beamten gegen 100 bis 150 junge Leute vorgehe, von denen bis dahin nur etwa ein Dutzend auffällig war.

Zufrieden war Bremens Polizeipräsident trotzdem nicht mit dem Vorgehen der Beamten vor Ort. „Wenn Waffen im öffentlichen Raum gezeigt werden, hört der Spaß auf. Da hätte ich etwas anderes erwartet.“ Zumindest aber hätte er sich eine „bewusste Entscheidung“ zum weiteren Vorgehen gewünscht. Was in Richtung interne Kommunikation zielte. Die Einsatzleitung vor Ort hatte die gesichteten Waffen sowie die Entscheidung, nicht einzugreifen, nicht an den Führungsstab weitergeleitet. Der aber hätte Sicherheitsmaßnahmen für den Fall einleiten können, dass doch etwas passiert.

Insgesamt buchten Müller wie auch Polizeidirektor Harry Götze für Bremerhaven die Silvesternacht 2018 unter „sehr ereignisreich, aber nicht außergewöhnlich“ ab. Auffallend sei allenfalls die Vielzahl der Böller und Raketen, mit denen unsachgemäß umgegangen wurde, häufig auch mitten in großen Menschenmengen. Respektlosigkeiten und Provokationen gegenüber der Polizei gehörten dagegen sozusagen zum Alltagsgeschäft der Beamten. Hier sei es eher die Frage, welche Regeln man dagegen im Alltag einführe. „Damit in der Silvesternacht anzufangen, ist eher schwierig.“

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