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07.02.2019
Gebührenstreit um Polizeikosten mit der DFL

Finale in Leipzig

© nordphoto


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Nach dem grandiosen Auftritt in Dortmund träumt Werder Bremen vom Pokalfinale. Anfang April soll der nächste Schritt in Richtung Berlin gemacht werden. Denkbar ist dabei sogar ein Nordderby, denn auch der HSV hat es ins Viertelfinale geschafft. So gesehen ist die Terminierung des Bundesverwaltungsgerichts eine Punktlandung: Genau eine Woche vor der nächsten Pokalrunde könnte am 26. März in Leipzig die Entscheidung im Rechtsstreit Bremens mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) fallen. Für 9 Uhr vormittags ist die Verhandlung angesetzt.    

Es geht um die Kosten für den Einsatz zusätzlicher Polizeikräfte bei sogenannten Hochrisikospielen von Werder Bremen. Bei einigen der Werder-Heimspiele, allen voran dem Nordderby gegen den Hamburger SV, besteht nach Auffassung der Polizei eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es zu Auseinandersetzungen der rivalisierenden Fans kommt. Um dafür gewappnet zu sein, werden deutlich mehr Polizisten eingesetzt. Knapp 1000 waren es einmal gegen den HSV, bei anderen Gegnern reichen 300 bis 600.

Die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten soll nach Auffassung des Bremer Innensenators die DFL bezahlen. „Wir sehen nicht ein, dass die enormen Polizeikosten, die mit der Durchführung der Bundesliga verbunden sind, allein vom Steuerzahler getragen werden“, begründete dies Ulrich Mäurer (SPD). Die DFL als Veranstalter der Fußballspiele in der 1. und 2. Bundesliga dürfe nicht nur die Gewinne einstreichen, sondern müsse auch die Verantwortung für die entstehenden Kosten tragen.

Verantwortung für die entstehenden Kosten

Der erste entsprechende Gebührenbescheid in Höhe von 425.718,22 Euro wurde für das Nordderby am 19. April 2015 fällig. Die DFL lehnt dessen Bezahlung jedoch kategorisch ab und klagte dagegen. Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sei eine staatliche Aufgabe, argumentiert die DFL. „Fußball ist nicht Verursacher von Gewalt. Von daher kommt eine Beteiligung an Polizeikosten nicht in Frage“, erklärte DFL-Präsident Reinhard Rauball. Darüber hinaus hält die Fußball Liga die Bremer Gebührenerhebung in mehrfacher Hinsicht für verfassungswidrig.

In erster Instanz im Mai 2017 vor dem Verwaltungsgericht siegte die DFL. Die Verwaltungsrichter bezeichneten die Bremer Gebührenbescheide als rechtswidrig. Gegen dieses Urteil legte Bremen Berufung ein. Mit Erfolg, die Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) endete im Februar 2018 mit einer Niederlage der DFL. Überraschend war dabei vor allem die Deutlichkeit des Urteils. Das OVG folgte der Argumentation der Stadt Bremen in allen Punkten und kassierte damit das Urteil aus erster Instanz ein.

Die DFL gestand die Niederlage ein. Das Gericht habe Bremen in allen Punkten bestätigt. Zugleich kündigte Reinhard Rauball aber bereits unmittelbar nach dem Urteilsspruch den Gang vors Bundesverwaltungsgericht an. Die DFL hält die rechtliche Wertung des Oberverwaltungsgerichts für unzutreffend, begründete Rauball die Revision gegen das Urteil. Dies wiederum kam nicht überraschend: Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieses Falles hatte das OVG die Möglichkeit der Revision ausdrücklich zugelassen.

Innensenator persönlich vor Ort

Vor Gericht landete bislang nur der erste Gebührenbescheid. Ungeachtet dessen schickte Bremen der DFL aber weitere Rechnungen, deren Zahlung jedoch bis zur endgültigen rechtlichen Klärung ausgesetzt ist. Insgesamt geht es dabei laut Innenbehörde um 2,3 Millionen Euro. Zum ersten Bescheid für den HSV gesellten sich drei weitere für die Hochrisikospiele gegen Mönchengladbach (Mai 2015), erneut gegen den HSV (November 2015) sowie gegen Hannover (März 2016).

Für diese drei Spiele fielen insgesamt rund 750 000 Euro an. Ein fünfter Kostenbescheid in Höhe von rund 412.000 Euro für das Spiel gegen Eintracht Frankfurt im Mai 2016 befindet sich im Anhörungsverfahren, zwei weitere, jeweils für Partien gegen den HSV (April 2017 und Februar 2018) sind derzeit noch in Bearbeitung. Die Innenbehörde geht hier von weiteren 720.000 Euro aus.

Ob die DFL tatsächlich zahlen muss, entscheiden die Bundesverwaltungsrichter in Leipzig. Innensenator Mäurer wird bei der Verhandlung persönlich vor Ort sein. „Wir werden uns im März zuversichtlich auf den Weg nach Leipzig machen“, so Mäurer am Mittwoch auf Anfrage des WESER-KURIER.

Werderanerfrankfurt am 07.02.2019, 11:23
Was kann Werder Bremen dafür, wenn Fans außerhalb des Stadions randalieren? Werder Bremen hat dort keinen Einfluss. Wenn Werder verliert, sollte man bei spielen gegen diese Vereine keine Auswärtstickets verkaufen.
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